Sanierungsoffensive im Landesstraßenbau wird fortgesetzt

Das hessische Erfolgsmodell im Landesstraßenbau, die „Sanierungsoffensive 2016-2022“, wird bereits in diesem Jahr fortgeschrieben und bis ins Jahr 2025 fortgesetzt. 465 Straßensanierungsprojekte werden zusätzlich in die Sanierungsoffensive aufgenommen. Damit werden auch die Investitionen in den Erhalt der Landesstraßen und Brücken, die in den letzten Jahren schon deutlich gestiegen sind, weiter erhöht. Dies teilte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am Donnerstag in Wiesbaden mit. „Nur mit ausreichend finanziellen Mitteln sowie einer transparenten, an nachvollziehbaren fachlichen Kriterien orientierten mittelfristigen Planung kann der Zustand der hessischen Landesstraßen weiter verbessert werden. Darum werden wir in den kommenden Jahren weitere 325 Millionen Euro für die Sanierungsoffensive in die Hand nehmen. Mit diesen Mitteln können die zusätzlichen Sanierungsprojekte an Landesstraßen umgesetzt werden. Das ist eine wirklich gute Nachricht, vor allem für die Menschen im ländlichen Raum“, so der Verkehrsminister.

Transparenz, Planungssicherheit und Flexibilität

Das Finanzvolumen der gesamten „Sanierungsoffensive 2016 – 2025“ beläuft sich inzwischen auf ein Budget von 930 Millionen und umfasst 1138 einzelne Sanierungsprojekte. „Wir wollen den vielerorts sehr schlechten Zustand der Landesstraßen, der sich teils über Jahrzehnte aufgebaut hat, Schritt für Schritt verbessern. Angesichts des Sanierungsstaus bei den Landesstraßen lautet unser Motto in Hessen: Erhalt vor Neubau. Seit 2016 haben wir mit der Sanierungsoffensive schon viel geschafft und Versäumnisse aufgeholt. Das Landesprogramm ist transparent und gibt den Kreisen, Städten und Gemeinden die notwendige Planungssicherheit. Wir starten keine Sonderprogramme, die schnell wieder verpuffen, sondern arbeiten kontinuierlich und verlässlich an der Sanierung der Landesstraßen“, betonte der Minister. „Natürlich gibt es neben den neuen 465 Projekten andere Straßenabschnitte, die ebenfalls in keinem guten Zustand sind. Um flexibel auf sich ändernde Straßenverhältnisse reagieren zu können, haben wir daher zusätzlich einen finanziellen Puffer in die Sanierungsoffensive eingebaut. Denn natürlich gilt, dass die Verkehrssicherheit des gesamten Straßennetzes immer sichergestellt sein muss.“ Für akut notwendige Maßnahmen stünden damit laut Al-Wazir auch weiterhin Mittel bereit.

Kampf gegen Schlaglöcher geht weiter

Insgesamt 673 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 605 Millionen Euro sind Teil der ersten landesweiten Sanierungsoffensive 2016-2022, die zwischenzeitlich um zusätzliche Projekte ausgeweitet wurde. Seit ihrem Start im Jahr 2016 wurden bereits 365 Projekte umgesetzt und fertiggestellt, an weiteren 81 Sanierungsmaßnahmen wird in diesem Jahr gearbeitet. Damit ist aus dem ersten Teil der Sanierungsoffensive mehr als die Hälfte der Projekte fertig saniert oder aktuell im Bau. „Wir hatten ursprünglich das Ziel, im Jahr 2019 den Anteil der Sanierungsquote an den Ausgaben im Landesstraßenbau auf 83 Prozent anzuheben. Wir haben durch zusätzliche Mittel mehr Straßen sanieren können als ursprünglich gedacht und damit sogar einen Anteil von 90 Prozent geschafft. Das ist ein Erfolg und ein weiterer Schritt im Kampf gegen Schlaglöcher auf hessischen Landesstraßen“, sagte Al-Wazir.