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„Seit Jahren belegt Hessen im Ländervergleich vordere Plätze bei der Investitionsquote für den Krankenhausbereich“, betont Sozial- und Integrationsminister Kai Klose heute im Hessischen Landtag. „Der Haushaltsplan für dieses Jahr sieht insgesamt fast 270 Millionen Euro Finanzmittel für die Pauschalförderung der Krankenhäuser vor. Das sind nochmals rund 60 Millionen Euro mehr als im Vorjahr und rund 100 Millionen Euro mehr als im Zeitraum 2018 bis 2020.“ Mit diesen Zahlen verdeutlicht Staatsminister Klose, wie sehr sich das Land für die Krankenhäuser in Hessen einsetzt. „Wir haben unser Engagement aufgrund der Corona-Pandemie nochmals verstärkt und außergewöhnliche Maßnahmen ergriffen: Die Kliniken erhalten ihre gesamte Pauschalförderung vorzeitig und dürfen diese auch dafür verwenden, ihren Betrieb aufrechtzuerhalten“, so Klose. Mit dieser Maßnahme hat das Land erheblich dazu beigetragen, die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie für die Klinken abzuschwächen und deren Liquidität zu erhalten.
Klose erläutert weiter: „Es liegt im ureigenen Interesse aller staatlichen Ebenen, für eine gute Gesundheitsversorgung zu sorgen. Damit wir die Krankenhausfinanzierungsstrukturen verbessern, erarbeitet eine Arbeitsgruppe der Länder Eckpunkte. Dafür will ich, dass beispielsweise das System der Fallpauschalen weiterentwickelt wird und wir zu einer auskömmlicheren Betriebskostenfinanzierung als aktuell kommen.“
Eine gute Gesundheitsversorgung in Stadt und Land sei zentral für alle hessischen Bürgerinnen und Bürger. Dafür tragen alle staatlichen Ebenen Verantwortung. Gerade in der Corona-Pandemie sei Hessen bislang gut durch diese Pandemie gekommen, weil sich das Hessische Sozialministerium sehr früh darum gekümmert habe, dass ambulante und stationäre Versorgung aufeinander abgestimmt agieren können und so eine Überbelastung des einen oder anderen Bereichs vermieden werde. „Das war eine große Gemeinschaftsleistung“, sagt Klose und dankt ausdrücklich der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen als Vertretung der niedergelassenen Ärzte und Ärztinnen, der Landesärztekammer, dem Öffentlichen Gesundheitsdienst sowie, speziell in der heutigen Debatte, den Krankenhäusern, ihren Beschäftigten und dem Planungsstab stationäre Versorgung. „Wir sitzen in der Gesundheitsversorgung für die Bürgerinnen und Bürger in Hessen an einem Tisch. Noch nie war der Gesprächsfaden zwischen den Krankenhäusern und dem Ministerium für Soziales und Integration so eng wie derzeit“, sagt Klose.
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