Kabinettausschuss Demografie und ländlicher Raum präsentiert Ergebnisse der Offensive „Land hat Zukunft – Heimat Hessen“

Die Offensive „Land hat Zukunft – Heimat Hessen“, mit der die Hessische Landesregierung das Leben in ländlichen Regionen fördert, ist gut angelaufen. Die ersten Bürgerbusse sind auf der Straße, Gemeindeschwestern zur Unterstützung älterer Menschen im Einsatz und in Biedenkopf gibt es seit heute den ersten vom Land finanzierten WLAN-Hotspot – die digitale Dorflinde. „Der ländliche Raum und seine Zukunftsfähigkeit sind eines der Schwerpunktthemen der Hessischen Landesregierung. Mit der im Februar gestarteten Initiative investiert die Landesregierung insgesamt 1,8 Milliarden Euro Landesmittel in die unterschiedlichsten Projekte, die alle den ländlichen Regionen zugutekommen. Unsere drei Regionalbeauftragen sind als Ansprechpartner vor Ort unentwegt im Einsatz, damit die Menschen auf dem Land von unserer Offensive profitieren. Die ersten Erfolge sind sichtbar und das Interesse groß“, sagte der Chef der Hessischen Staatskanzlei und Demografie-Beauftragte, Staatsminister Axel Wintermeyer, bei einer Sitzung des Kabinettsausschusses „Demografie und ländlicher Raum“ in Kirtorf.

Die mittelhessische Kommune profitiert vom Förderprogramm Dorfentwicklung. In Kirtorf wird eine neue städtebauliche Achse zwischen Rathaus und Nahversorgungsmarkt sowie ein Ärzte- und Gesundheitszentrum entstehen. 14 private Gebäude werden saniert, umgenutzt oder abgerissen, dabei wird dem Denkmalschutz Rechnung getragen. „Die neue Ortsmitte in Kirtorf ist beispielhaft für eine zukunftssichere ländliche Entwicklung. Hier arbeiten Bürger, Politik, Verwaltung sowie private Investoren im Sinne der Dorferhaltung zusammen. Das Ziel der Landesregierung, die Attraktivität des ländlichen Raums zu steigern und Ortsmitten als Treffpunkte der Landbevölkerung zu erhalten, wird hier vorbildlich erfüllt. Deswegen fördern und unterstützen wir das Projekt umfangreich“, sagte Staatsminister Axel Wintermeyer bei der Begehung mit dem Kabinettsausschuss.

Alle wichtigen Handlungsfelder abgedeckt

Die im Februar diesen Jahres offiziell gestartete Offensive „Land hat Zukunft – Heimat Hessen“ deckt alle wichtigen Handlungsfelder ab. Unter anderem mit Maßnahmen zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung, der Mobilität, der Infrastruktur, der Digitalisierung, der Sicherheit vor Ort bis hin zu Sport und Kultur sowie der Förderung des Ehrenamtes. So unterstützt das Land beispielsweise mit 2,4 Millionen Euro Bürgerbusinitiativen, indem sie Fahrzeuge bereitstellt. Die von Ehrenamtlichen betriebenen Kleinbusse ergänzen die bestehenden Beförderungsangebote. Sie bringen die Einwohnerinnen und Einwohner zum Arzt, zum Supermarkt oder zu Veranstaltungen und sichern so die Mobilität von Menschen, die ohne eigenes Auto unterwegs sein wollen oder müssen. Zurzeit liegen 60 Interessenbekundungen vor. 20 Fahrzeuge sind verbindlich bestellt und drei Busse fahren bereits in Rabenau (Landkreis Gießen), Großenlüder (Landkreis Fulda) und Amöneburg (Landkreis Marburg-Biedenkopf).

Die medizinische Versorgung auf dem Land zu fördern, hat ebenfalls eine hohe Priorität für die Landesregierung. Dafür finanziert das Land mit 1,85 Millionen Euro sogenannte „Gemeindeschwestern 2.0“, die ältere Menschen in ihrem Lebensumfeld durch medizinische und soziale Hilfen unterstützen. Als Vertrauenspersonen organisieren die Gemeindeschwestern die alltägliche Betreuung und ermöglichen es Seniorinnen und Senioren möglichst lange in der vertrauten häuslichen Umgebung bleiben zu können. Elf Anträge wurden bereits gestellt, davon sind vier in den Landkreisen Bergstraße, Hersfeld-Rothenburg, Groß-Gerau und Vogelsberg bewilligt.

Schnelle Kommunikations- und Entscheidungswege für die Umsetzung

„Digitale Dorflinden“ nennt das Land seine WLAN-Hotspots, die es auf dem Land errichtet. Für insgesamt 1.000 Hotspots stehen in den Jahren 2018 und 2019 bis zu zwei Millionen Euro bereit. Das erste Pilotprojekt wurde heute in Biedenkopf eingeweiht. Hessen ist eines der führenden Flächenländer bei der Mobilfunkabdeckung. Aber auch die letzten weißen Flecken auf der Mobilfunklandkarte sollen geschlossen werden. Dafür hat Hessen ein Förderprogramm aufgelegt und investiert 50 Millionen Euro in 300 neue Masten, die in ländlichen Regionen aufgestellt werden, die für Mobilfunkbetreiber nicht wirtschaftlich sind.

„Dafür zu sorgen, dass Hessen eine lebenswerte Heimat bleibt, ist für uns eine der zentralen Aufgaben unseres Handelns“, so Axel Wintermeyer. Zur Steuerung und Koordinierung der Landesoffensive wurde der Kabinettsausschuss „Demografie“ um den Schwerpunkt „Ländlicher Raum“ erweitert. Als Bindeglieder und Mittler zwischen der Landesregierung in Wiesbaden und den Kommunen im ländlichen Raum fungieren die Regionalbeauftragten. Helmut Scharfenberg für Mittel- und Westhessen, Tobias Scherf für Nordhessen und Heiko Merz für Süd- und Osthessen ermöglichen schnelle Kommunikations- und Entscheidungswege für die Umsetzung der Landesoffensive.

Zukunftsfähige Wohn- und Lebensqualiltät schaffen

Eines ihrer Themen ist auch die Dorf- und Regionalentwicklung. Zur Strukturförderung im ländlichen Raum hat die Landesregierung verschiedene Programme aufgelegt. Diese stärken Ortskerne in ländlich geprägten Kommunen, schaffen eine zukunftsfähige Wohn- und Lebensqualiltät und mobilisieren soziale, kulturelle und wirtschaftliche Potenziale. Derzeit sind 127 Schwerpunkte mit insgesamt 780 Orts- und Stadtteilen im Programm Dorfentwicklung, dessen Fördermittel in den letzten Jahren sukzessive auf 27 Millionen Euro erhöht wurden. Das Thema Innenentwicklung hat in den letzten Jahrzehnten eine hervorgehobene Bedeutung in allen Programmen des Städtebaus und der Dorfentwicklung bekommen. Um Problemen wie Leerstand und Funktionsverlust in den Ortskernen entgegenzuwirken, wurde das Förderprogramm Dorfentwicklung um das neue Instrument der Strategischen Sanierungsbereiche ergänzt. Anschauliches Beispiel für eine Ortsinnenentwicklung ist die „Neue Ortsmitte“ in Kirtorf, die im Ausschuss vorgestellt und anschließend besichtigt wurde. Sie wurde kürzlich als erster Strategischer Sanierungsbereich anerkannt.

Hintergrund

Der Kabinettsauschuss Demografie und ländlicher Raum ist ein Gremium der Staatssekretäre aller hessischen Ministerien. Er kommt alle sechs bis acht Wochen zusammen, um sich über wichtige Fragen der demografischen Entwicklung und des ländlichen Raums zu beraten. Den Ausschussvorsitz hat Staatsminister Axel Wintermeyer, der Chef der Hessischen Staatskanzlei.

Präsentation zum Kabinettausschuss „Demografie und ländlicher Raum“ (PDF / 1012.61 KB)