Hessische Ministerin für Digitalisierung und Innovation

Digitalisierung geht nur Hand in Hand

Digitalministerin Sinemus betont Notwendigkeit der Zusammenarbeit beim Ausbau digitaler Infrastruktur.

Die Hessische Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus sieht die Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen als entscheidenden Faktor für den erfolgreichen Ausbau der digitalen Infrastruktur.  „Kommunale Unternehmen spielen beim Ausbau digitaler Infrastruktur eine sehr wichtige Rolle“, sagte die Ministerin am Dienstag in Kassel vor rund 400 Vertretern kommunaler Unternehmen.

Dort übergab sie den Stadtwerke Award, der für herausragende Projekte aus der Stadtwerke-Landschaft, die originell, nachhaltig, wirtschaftlich, ganzheitlich und auf andere Stadtwerke übertragbar sind, verliehen wird.

„Die Voraussetzung für Digitalisierung ist digitale Infrastruktur. Den Ausbau dieser schaffen wir nur gemeinsam: Kommunen und Land – Hand in Hand“, sagte Sinemus. Die Hessische Landesregierung leiste viel. Fünf der zehn am besten mit schnellem Internet versorgten Landkreise Deutschlands kämen aus Hessen.

Gigabitstrategie Hessen

Im Rahmen der Gigabitstrategie Hessen stellt das Land laut der Digitalministerin für die Förderung des Ausbaus der digitalen Infrastruktur allein im Haushalt 2019 insgesamt 106 Millionen Euro zur Verfügung. Bis 2025 sollen vorrangig Schulen, Krankenhäuser und Gewerbe über gigabitfähige Infrastrukturen verfügen sowie eine Anbindung der Haushalte sichergestellt sein.

2030 flächendeckendes Glasfasernetz

Bis 2030 soll laut Sinemus ein flächendeckendes Glasfasernetz vorhanden sein, das Anschlüsse nicht nur bis zu den Verteilerkästen, sondern bis in die Gebäude hinein vorsieht. Für den Ausbau des Mobilfunknetzes seien allein weitere 50 Millionen Euro vorgesehen, so die Ministerin. Hier sollen vor allem Mobilfunkmasten an Standorten entstehen, die aus wirtschaftlicher Sicht von den Telekommunikationsanbietern nicht vorgesehen sind.

Kommunale Unternehmen sind wichtig

„Um die digitale Infrastruktur zügig auszubauen, brauchen wir die kommunalen Unternehmen. Sie sind für Hessen wichtig, da Ressourcen knapp sind und Synergien optimal genutzt werden müssen. Sie verlegen Leerrohre und Anschlüsse bis in die Gebäude in Regionen, wo die großen Telekommunikationsunternehme dies nicht tun. Damit tragen sie enorm zum guten Stand der digitalen Infrastrukturen in Hessen bei“, lobte die Digitalministerin das Engagement der kommunalen Unternehmen und appellierte an diese, in ihren Anstrengungen nicht nachzulassen. „Hessen digitaler zu machen: Das schaffen wir nur gemeinsam.“

Die Ministerin machte dies am Beispiel Nordhessens fest: „Breitband Nordhessen GmbH baut als kommunales Unternehmen die digitale Infrastruktur in Nordhessen aus. Die Kommunen haben damit einen Infrastruktur-Schatz der viel Wert ist. Die Netcom, ebenfalls kommunales Unternehmen, betreibt die entstehende Infrastruktur.“

Ein gemeinsames Handeln sei auch notwendig, um die Beziehungen zwischen Stadt und Land voranzubringen. Digitalisierung biete die Chance, Grenzen zu überwinden, insbesondere die zwischen ländlichen Regionen und den Ballungszentren.

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