Zu dritt effektiver und günstiger

Europastaatssekretär Mark Weinmeister hat der Stadt Schwarzenborn (Schwalm-Eder-Kreis) im Auftrag des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport einen Förderbescheid aus dem Programm Interkommunale Zusammenarbeit in Höhe von 25.000 Euro überreicht. Schwarzenborn möchte einer bereits bestehenden Kooperation der Stadt Homberg (Efze) und der Gemeinde Frielendorf beitreten. Die beiden Kommunen haben bereits seit 2016 eine gemeinsame Gemeindekasse. Auch die Vollstreckungsaufgaben werden gemeinsam wahrgenommen. Im April 2019 hat Schwarzenborn die Aufnahme in diese Kooperation beantragt.

Erhebliches Einsparpotenzial

„Durch die Aufnahme einer weiteren Kommune entsteht für alle drei Partner ein erhebliches Einsparpotenzial. Zugleich soll die papierlose Rechnungsbearbeitung eingeführt werden. Wenn die verschiedenen EDV-Programme zusammengeführt und gemeinsam beschafft werden, können die Personalkosten voraussichtlich deutlich gesenkt werden“, sagte Staatssekretär Mark Weinmeister bei der Übergabe des Zuwendungsbescheids.

Chancen für kleine Gemeinden im ländlichen Raum

Die Landesregierung sehe in der Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) gute Chancen für kleine Gemeinden im ländlichen Raum, ihre Verwaltungsstruktur zu vereinfachen und damit Kosten zu sparen, betonte der Staatssekretär weiter. Das Kompetenzzentrum Interkommunale Zusammenarbeit (K IKZ) des Innenministeriums berate Gemeinden und Städte vorwiegend in Rechtsfragen, bei der Projektentwicklung und kommunalpolitischen Entscheidungen. Es informiere zudem über Fördermöglichkeiten und helfe bei Anträgen auf Fördermittel.

„Es gibt in Hessen eine ganze Reihe von positiven Beispielen der interkommunalen Zusammenarbeit. Dieser Weg sollte insbesondere auf dem Land fortgesetzt werden – zum Wohl der Kommunen und insbesondere ihrer Bürgerinnen und Bürger“, sagte Staatssekretär Mark Weinmeister abschließend.

Hintergrund

Das Land fördert und unterstützt interkommunale Kooperationen seit mittlerweile zehn Jahren. Seit Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung vom August 2008 wurden insgesamt fast 300 kommunale Kooperationen gefördert, an denen mehr als 1000 Gemeinden zum Teil mehrfach beteiligt sind. Die Gesamtsumme der Zuwendungen beträgt rund 20 Millionen Euro. Um kleineren Kommunen unter 7.500 Einwohnern noch weitere Möglichkeiten zu geben, unterstützt die Hessische Landesregierung auch die Bildung von Gemeindeverwaltungsverbänden bis hin zur Fusion von Gemeinden.

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