Rund 370.000 Euro für Projekte der Gemeinde Breitenbach am Herzberg

Finanzminister Schäfer überreicht Förderzusagen an Breitenbach.

„Mit dem Investitionsprogramm der HESSENKASSE unterstützen wir die Kommunen in Hessen, die finanzschwach sind, sich Investitionen verkniffen haben und trotz begrenzter Mittel ohne Kassenkredite ausgekommen sind. Dazu zählt auch Breitenbach. Umso mehr freut mich, dass die Gemeinde ab heute ihre Projekte mithilfe der HESSENKASSE umsetzen kann: Aus Wiesbaden habe ich drei Förderzusagen mit einem Investitionsvolumen von rund 370.000 Euro mitgebracht.“ Mit diesen Worten hat der Hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute die Förderzusagen des Investitionsprogramms der HESSENKASSE an Breitenbachs Bürgermeister Volker Jaritz überreicht. Breitenbach kann durch die HESSENKASSE insgesamt rund 750.000 Euro investieren. „Ich freue mich, dass die Gemeinde nun dort in die Infrastruktur investieren kann, wo die Hilfe am dringendsten benötigt wird. Die Bürgerinnen und Bürger von Breitenbach werden davon ganz konkret im Alltag profitieren“, fügte der Finanzminister hinzu.

Schäfer erklärte weiter, dass Breitenbach als zweitkleinste Gemeinde im Landkreis Hersfeld-Rotenburg bei der Entwicklung der Steuereinnahmen pro Einwohner in den vergangenen zehn Jahren unter dem Durchschnitt im Kreisvergleich sowie auch im Vergleich zu Gemeinden der gleichen Größenklasse gelegen habe. „Nichtsdestotrotz haben die Verantwortlichen vor Ort dafür gesorgt, dass die Gemeinde keine Kassenkredite aufnehmen musste. Deshalb ist es mir ein besonderes Anliegen, dass wir mit dem Investitionsprogramm der HESSENKASSE dafür sorgen, dass Gemeinden wie Breitenbach trotz ihrer Sparanstrengungen in ihre Infrastruktur investieren können. Als Partner der Kommunen möchte das Land mit dafür sorgen, dass auch in unseren kleinen Kommunen die Lebensqualität für die Menschen hoch bleibt.“ Die ersten drei Projekte können nun mithilfe der HESSENKASSE in Angriff genommen werden, so der Minister. „Mit einem Gesamtkontingent von insgesamt über 750.000 Euro im Rahmen des Investitionsprogramms können außerdem noch eine ganze Reihe weiterer Maßnahmen in Breitenbach umgesetzt werden.“

Bürgermeister freut sich über den „Geldsegen“

Breitenbachs Bürgermeister Volker Jaritz dankte Minister Dr. Schäfer im Namen aller anwesenden ehrenamtlichen Kommunalpolitiker für die Entwicklung und die Umsetzung dieses Programms. Die Gemeinde Breitenbach am Herzberg sei verdienterweise Profiteur der HESSENKASSE und werde das Geld sinnvoll für die dringend notwendigen Infrastrukturmaßnahmen, vor allem aber für den weiteren Ausbau des Tourismus, in Straßen- und Gehwege und im Feuerwehrwesen einsetzen. Jaritz freut sich über den „Geldsegen“ auch deshalb, weil Breitenbach am Herzberg doch strukturell unterfinanziert ist und dieses Geld dringend gebrauchen kann. „Es wird allen Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen. Es ist nur gerecht, dass auch die Kommunen, welche wie die Gemeinde Breitenbach in den letzten Jahren ihre Hausaufgaben für eine stabile Haushaltswirtschaft erledigt haben, in dieser Weise belobigt werden“, so der Bürgermeister.

Breitenbach am Herzberg möchte mithilfe des Investitionsprogramms der HESSENKASSE folgende Projekte angehen (Investitionsvolumen in Klammern, soweit nicht anders vermerkt):

• Neubau einer Bürgerbegegnungsstätte im Ortsteil Oberjossa (195.000 Euro)
• Straßeninstandsetzung der Gemeindestraße - Hersfelder Straße im Ortsteil Oberjossa (150.000 Euro)
• Anschaffung eines Rasentraktors für den gemeindlichen Bauhof (rund 25.000 Euro)

So funktioniert das Investitionsprogramm der HESSENKASSE:

Die HESSENKASSE des Landes besteht aus einem Entschuldungs- sowie einem Investitionsprogramm. Sie ermöglicht den Kommunen die Ablösung ihrer Kassenkredite durch das Land und stärkt Kommunen, die trotz ihrer schwachen Finanzlage ohne Kassenkredite ausgekommen sind und in den vergangenen Jahren eisern gespart haben. Mithilfe des Investitionsprogramms können diese Kommunen insgesamt rund 700 Millionen Euro für ihre Bürgerinnen und Bürger investieren.

„Hessenweit nehmen 257 Kommunen am Investitionsprogramm teil. Hessen packt’s weiter an – auch mithilfe der HESSENKASSE!“, so Minister Dr. Schäfer zum Abschluss seines Besuchs in Breitenbach.