„Land steht eng an der Seite der kommunalen Familie“

Dr. Stefan Heck, Staatssekretär im Hessischen Innenministerium, hat bei einem Fachkongress des Kompetenzzentrums Interkommunale Zusammenarbeit (K IKZ) Vertreter der Städte und Gemeinden über das umfangreiche Beratungs- und Förderangebot des Landes informiert. Die Veranstaltung in Großen Buseck stand unter dem Thema „Haushalte in guten Zeiten sanieren statt ruinieren“.

Generationengerechte und nachhaltige Haushaltspolitik

„Das Land Hessen steht eng an der Seite der kommunalen Familie auf dem Weg zu einer generationengerechten und nachhaltigen Haushaltspolitik. Gemeinsam haben wir dabei viel erreicht: Die Städte und Gemeinden investieren heute verantwortungsvoller und mit Weitsicht zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Das Land bietet mit zahlreichen Investitionsprogrammen, der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ), der freiwilligen Beratung für Nicht-Schutzschirmkommunen sowie der Haushaltsanalyse nützliche und kompetente Hilfestellungen an, die viele Kommunen entlasten. Künftig werden wir zusätzlich unsere Anstrengungen um eine vertiefende Untersuchung bei der Haushaltsberatung erweitern und den Kommunen hierbei einen Zuschuss von 50 Prozent der Beratungskosten gewährleisten“, so Staatssekretär Dr. Stefan Heck.

Der Staatssekretär hob in seinem Grußwort hervor, dass die Förderung und Intensivierung der Interkommunalen Zusammenarbeit für die Hessische Landesregierung weiterhin eine wichtige Gegenwarts- und Zukunftsaufgabe bleibe. In den vergangenen neun Jahren förderte das Hessische Innenministerium rund 290 IKZ-Projekte mit rund 1.300 Kommunen und einem Umfang von circa 20 Millionen Euro.

Unterstützung der Interkommunalen Zusammenarbeit

„Neben dem 2010 begonnenem Förderprogramm zur Unterstützung der Interkommunalen Zusammenarbeit, haben wir 2015 die Beratung von Nicht-Schutzschirmkommunen in Fragen der Haushaltspolitik eingeführt. Unseren Städten und Gemeinden wird hier eine vergleichende Analyse angeboten und sie erhalten Beratungsempfehlungen für die zukünftige Haushaltspolitik“, so Dr. Stefan Heck. In den vergangenen vier Jahren hat die Beratungsstelle mehr als 130 Beratungsgespräche mit hessischen Kommunen geführt. Das Angebot steht allen hessischen Kommunen offen.

Der Staatssekretär betonte, dass die gegenwärtige sehr gute finanzielle Lage vieler Kommunen die Möglichkeit biete, jetzt die richtigen politischen Weichenstellungen vorzunehmen: „Finanziell gute Zeiten dürfen nicht zu einem Ausgabeverhalten führen, dass künftige Haushalte einschränkt und dauerhaft belastet. Unsere Städte und Gemeinden sollten die jetzige Situation nutzen, die eigenen Möglichkeiten und die Angebote des Landes zusammenführen und ihre Kommune zukunftsfähig aufstellen.“

Ausführliche Informationen zum Kompetenzzentrum Interkommunale Zusammenarbeit