Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat

Justizstaatssekretär übergibt Förderzusagen in Oberzent

Justizstaatssekretär Thomas Metz hat heute insgesamt sechs Förderzusagen in Höhe von insgesamt 270.855,25 Euro an die Stadt Oberzent übergeben.

Finanzminister Schäfer im Hessischen Landtag mit den Hessen-Löwen.
Finanzminister Schäfer im Hessischen Landtag mit den Hessen-Löwen.

Die Förderungen dienen der Unterstützung von verschiedenen Sanierungsmaßnahmen der öffentlichen Infrastruktur sowie zur Unterstützung der Feuerwehr. Die Vorhaben haben ein Investitionsvolumen von 297.850 Euro. Das Land übernimmt mithin rund 91 Prozent der Kosten.

Mittel kommen allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute

„Ich freue mich ganz besonders, dass ich heute diese Zusagen übergeben kann, denn diese Mittel werden allen Bürgerinnen und Bürgern in Oberzent zu Gute kommen. Mit dem Geld werden zum Beispiel in Beerfelden die Deckschicht des Tennenplatzes (Sportplatz) erneuert und die alte Turnhalle saniert. Die Zufahrt und die Parkflächen am Sportplatz in Airlenbach werden ebenfalls instandgesetzt und das Mobiliar der Sporthalle Rothenberg vollständig erneuert“ so der Justizstaatssekretär, der fortfuhr: „Das sind alles Investitionen in die Ertüchtigung und Erhaltung der Sportanlagen der Gemeinde. Baumaßnahmen, die das gesamte Gemeindeumfeld wohnlicher und moderner gestalten und die ohne die Förderung des Landes wahrscheinlich zurückgestellt worden wären.“

Neben den Zusagen für bauliche Maßnahmen im Bereich Sport übergab der Staatssekretär auch Zusagen in anderen Bereichen. So soll die Toranlage des Feuerwehrgebäudes in Beerfelden ausgetauscht und die Elektroinstallation des Campingplatzes in Hetzbach erneuert werden.

Stabilisierung der kommunalen Haushalte

„Wir haben in den letzten Jahren viel im Bereich der Stabilisierung der kommunalen Haushalte erreicht. Natürlich haben uns allen die gute wirtschaftliche Entwicklung und die damit verbundenen Steuereinnahmen geholfen. Es ist aber auch eine Frage, wie man das Geld der Bürgerinnen und Bürger sinnvoll investiert. Als Landesregierung haben wir uns für einen Mix von Schuldenabbau, Zukunftsinvestitionen und der Unterstützung der Kommunen entschieden. Auch wenn die Maßnahmen vielleicht im Einzelnen überschaubar wirken, werden solche Maßnahmen im ganzen Land in Angriff genommen. Wahrscheinlich hat es seit Jahrzenten keine größere Welle an Ertüchtigungen, Sanierungen und Neubauten kommunaler Infrastruktur gegeben. Das ist unser hessischer Weg und ich bin froh darüber, dass wir mit diesen Maßnahmen auch immer wieder starke Impulse im ländlichen Raum setzen können“, so Thomas Metz.

Hintergrund

„Die HESSENKASSE ist bundesweit einmalig und Teil eines Gesamtpaketes, was es nur in Hessen gibt“; sagte Thomas Metz, der in diesem Zusammenhang auch auf den Schutzschirm, die Investitionsprogramme und den Kommunalen Finanzausgleich hinwies.

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