Geschäftsbericht 2018: Wir geben Heimat Zukunft

„Hessen hat im vergangenen Jahr wieder viel auf den Weg gebracht, um die Heimat zu stärken. Dabei ist es ganz egal, ob die Heimat ländlich geprägt ist, wie für mich im Hinterland, oder städtisch, wie für Frankfurterinnen und Frankfurter. Wir haben mit der HESSENKASSE Kommunen in ganz Hessen bei der Entschuldung wie beim Investieren unterstützt. Mit der Initiative Land hat Zukunft haben wir die ländlichen Regionen Hessens weiter gestärkt – und dabei bislang schon rund 170 Arbeitsplätze der Steuerverwaltung zu den Menschen in die Heimat verlagert. Auch deshalb können wir mit voller Überzeugung sagen: Wir geben Heimat Zukunft. So heißt dann auch unser Geschäftsbericht 2018“, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute in Wiesbaden bei der Vorstellung des Geschäftsberichts für das vergangene Jahr. Der Geschäftsbericht stellt die Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage des Landes transparent nach kaufmännischen Kriterien dar.

Alleinstellungsmerkmal der unabhängigen Prüfung

„Der aktuelle Geschäftsbericht ist bereits der 10. Unser Rechnungswesen ist dabei erneut mit dem Alleinstellungsmerkmal der unabhängigen Prüfung und einem uneingeschränkten Testat ausgezeichnet“, sagte Schäfer. “Auch im 10. Jahr sind wir mit dem Geschäftsbericht immer noch Vorreiter in Deutschland für die Ausgestaltung der Doppik auf staatlicher Ebene. Es wurden IT-gestützte Prozesse für das gesamte Rechnungswesen etabliert, die Bilanz wird von Wirtschaftsprüfern seit 2013 uneingeschränkt testiert und nunmehr bereits wiederholt im Juni des Folgejahres veröffentlicht, im Rahmen eines so genannten Fast Close. Wir haben in Hessen über die vergangenen Jahre mit viel Einsatz und zum Teil mühsamer Arbeit eine hohe Expertise entwickelt, sind anerkannte und geschätzte Ansprechpartner für transparente Haushaltspolitik. Auch das ist ein Grund, warum wir in Hessen Heimat Zukunft geben.“

Wichtige Bestandsaufnahme

Finanzminister Schäfer weiter: „Für mich ist der Geschäftsbericht nach wie vor beispielgebend. Er zeigt präzise, wo wir heute stehen. Er ist also eine wichtige Bestandsaufnahme. Noch wichtiger ist aber, dass er uns ebenso präzise zeigt, welche Konsequenzen unser Handeln hat, was es finanziell noch in Jahren und Jahrzehnten bedeuten wird, diese oder jene Entscheidung jetzt zu treffen. Dass kein anderes Bundesland so transparent und weitreichend berichtet, kann ich an dieser Stelle nur immer wieder bedauern - auch im 10. Jahr unseres Geschäftsberichts. Bei uns hat aber nicht nur die Heimat, sondern auch der Geschäftsbericht weiterhin Zukunft. Und ich meine, dass beides zusammengehört.“

Der Geschäftsbericht zeigt, welche Anstrengungen das Land im vergangenen Jahr unternommen hat, um die Heimat Hessen weiter zu stärken. Einige wichtige Kennzahlen lauten:

• Die Ablösung von Kassenkrediten von 179 Kommunen in Höhe von 4,9 Milliarden Euro,
• die Tilgung alter Schulden in Höhe von 200 Millionen Euro,
• 400 neue Stellen für sozialpädagogische Fachkräfte
• und 570 zusätzliche Stellen bei der Polizei.

„Heimat ist ein Gefühl, ein Ort und auch ein Antrieb, sich eben für diese Heimat einzusetzen, sich für sie stark zu machen, sie zu bewahren und gleichzeitig lebendig und zukunftsfähig zu halten. Das leitet sicherlich viele Menschen, die sich ehrenamtlich in Vereinen oder der Kommunalpolitik engagieren, aber auch diejenigen, die sich hauptberuflich kümmern – ob als Bürgermeister, Abgeordneter oder Minister“, betonte Finanzminister Schäfer.

„Heimat, das ist ja meist ein Ort, also eine konkrete Kommune. Mit der HESSENKASSE haben wir vielen hundert Orten in Hessen geholfen. So dürfte der 17. Dezember 2018 in die Geschichte Hessens, vor allem aber in die Geschichte vieler unserer Kommunen, eingehen. Seit diesem Tag sind Hessens Kommunen ihre Kassenkredite los. Rund 4,9 Milliarden Euro kommunaler Kassenkredite sind über das Entschuldungsprogramm der HESSENKASSE abgelöst worden. Kassenkredite sind der Dispo der Girokonten der Kommunen. Die HESSENKASSE hat Hessens Kommunen aus dem Dispo geholt. Gleichzeitig ermöglicht die HESSENKASSE mit ihrem Investitionsprogramm den Kommunen, die trotz schwieriger Rahmenbedingungen ohne Dispo ausgekommen waren, Investitionen in Höhe von rund 700 Millionen Euro. Ohne Dispo, mit der Möglichkeit zu investieren: Damit lässt sich Heimat Zukunft geben“, sagte Schäfer.

Das Jahresergebnis 2018 wird durch die Anstrengungen des Landes für die HESSENKASSE mit 3,6 Milliarden Euro belastet. Dazu kommen zusätzliche Rückstellungen von 8,5 Milliarden Euro. „Durch Rückstellungen werden heute bereits entstandene Zukunftslasten transparent gemacht, die erst in späteren Haushaltsjahren zu Ausgaben führen. Dazu gehören zum Beispiel künftige Pensionszahlungen für die heute aktiven Lehrer, Polizisten und Steuerbeamten des Landes“, erklärte der Finanzminister.

Der zusätzliche Rückstellungsbedarf im Jahr 2018 ist vor allem auf zwei Faktoren zurückzuführen:

• Die zuletzt dynamischere Entwicklung der Besoldungs- und Versorgungsleistungen sowie der Gesundheitskosten machten eine Neubewertung der Pensionslasten zum 31.12.2018 erforderlich. Der durch Sondereffekte ausgelöste zusätzliche Rückstellungsbedarf schlägt im Jahresergebnis 2018 mit rund 4,9 Milliarden Euro zu Buche.
• Die Anwendung versicherungsmathematischer Methoden im Rahmen der handelsrechtlichen Vorgaben (Standards staatlicher Doppik) führt zu einer jährlichen Fortschreibung (Aufzinsung) der Pensionslasten (Zinssatz: 3,0 %). Hieraus resultiert in 2018 ein struktureller Rückstellungsbedarf von rund 2,7 Milliarden Euro.

In Folge der Anstrengungen des Landes für seine Kommunen und der Sondereffekte, die zu einem erhöhten Rückstellungsbedarf führten, liegt der Jahresfehlbetrag 2018 bei 9,4 Milliarden Euro. Der doppische Haushaltsausgleich wird für die Legislaturperiode angestrebt. In der kameralen Betrachtung der einzelnen Haushaltsjahre hat Hessen den Haushaltsausgleich bereits seit 2016 dauerhaft erreicht.

„Der Geschäftsbericht zeigt schonungslos, welche Verpflichtungen wir heute mit unserem Handeln eingehen. Das ist richtig, wichtig und sollte eigentlich für alle, die Verantwortung für öffentliche Haushalte tragen, verpflichtend sein. EU-weit setzt sich diese Erkenntnis immer mehr durch. Hessen bringt sich – durch das Finanzministerium wie den Rechnungshof – dabei intensiv ein, um diese Entwicklung mitzugestalten. Die anderen Länder und der Bund bleiben dabei leider außen vor. Das ist nach nunmehr 10 Jahren Erfahrung mit dem Geschäftsbericht für mich unverständlicher denn je“, sagte Finanzminister Thomas Schäfer.

Der vollständige Geschäftsbericht des Landes Hessen für das Jahr 2018 und eine Präsentation sind als Download auf der Internetseite des Hessischen Ministeriums der Finanzen abrufbar.

Zum vollständigen Geschäftsbericht 2018