Fachtagung informiert über Gemeindeverwaltungsverband und freiwillige Fusion

Dr. Stefan Heck, Staatssekretär im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport, hat bei einer Fachtagung des Kompetenzzentrums Interkommunale Zusammenarbeit Vertreterinnen und Vertreter der Städte und Gemeinden über das umfangreiche Beratungs- und Förderangebot des Landes informiert.

Die Veranstaltung in Rosbach v. d. Höhe stand unter dem Motto „Gemeinsam stärker – Dynamische und nachhaltige Kommunalstrukturen“ und hat besonders den Gemeindeverwaltungsverband und die freiwillige Fusion im Fokus.

„Starke Kommunen sind die Basis für ein starkes Land“

„Die Hessische Landesregierung befürwortet und fördert eine ausgeprägte Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ). Bei der Interkommunalen Zusammenarbeit können wir mit vergleichsweise einfachen Mitteln große Synergien und Ersparnisse erreichen. Kosten werden reduziert und die Qualität der Dienstleistungsergebnisse verbessert. Mit unserem Einsatz für sinnvolle Interkommunale Zusammenarbeit sparen wir Steuermittel und sichern gute Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger. Das Land bietet mit zahlreichen Investitionsprogrammen, der Interkommunalen Zusammenarbeit, der freiwilligen Beratung für Kommunen im Bereich der Haushaltspolitik durch eine umfassende Haushaltsanalyse sowie dem Förderlotsen nützliche und kompetente Hilfestellungen an, die viele Kommunen entlasten. Wir wollen starke Kommunen in Hessen, weil wir wissen, dass sie die Basis für ein starkes Land sind“, so Staatssekretär Dr. Stefan Heck.

Der Staatssekretär hob in seinem Grußwort an die rund 160 Teilnehmerinnen und Teilnehmer hervor, dass die Förderung und Intensivierung der Interkommunalen Zusammenarbeit für die Hessische Landesregierung weiterhin eine wichtige Gegenwarts- und Zukunftsaufgabe bleibe. Das Kompetenzzentrum unterstützt die Kommunen beispielsweise in Rechtsfragen, bei der Projektentwicklung, der Herbeiführung kommunalpolitischer Entscheidungen, informiert über Fördermöglichkeiten und hilft bei der Antragstellung auf Fördermittel. Dazu gehört zum Beispiel die aktive Unterstützung der Kommunen bei der Bildung von Gemeindeverwaltungsverbänden bis hin zur Fusion von Gemeinden.

Das Kompetenzzentrum für Interkommunale Zusammenarbeit ist eines von drei Beratungsbereichen des Kommunalen Beratungszentrums – Partner der Kommunen, das im Hessischen Innenministerium angesiedelt ist. In den vergangenen zehn Jahren förderte das Hessische Innenministerium rund 320 IKZ-Projekte mit mehr als 22 Millionen Euro. An den 320 geförderten Projekten sind mehr als 1.200 Gemeinden, Städte und Landkreise beteiligt.