444 Kommunen in Hessen profitieren

„Solidarisch, gerecht und eine konkrete Unterstützung für unsere Kommunen: Das ist die Starke Heimat Hessen. Das Land verzichtet ab dem kommenden Jahr auf rund 400 Millionen Euro, die es bislang von den Kommunen erhalten hatte. Das Geld steht nun Jahr für Jahr komplett der Kommunalen Familie zur Verfügung. Jede unserer 444 Kommunen gewinnt dadurch. Vor allem profitieren aber die Hessinnen und Hessen, denn für sie können die Kommunen mit dem Geld wichtige Aufgaben wie die Kinderbetreuung, umweltfreundliche Mobilität und die Digitalisierung noch besser anpacken“, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute anlässlich der 1. Lesung des Starke Heimat-Gesetzes im Landtag in Wiesbaden.

Stärkung der Kommunen

Die Starke Heimat Hessen ist ein neues Programm, um die 444 Kommunen in Hessen – Landkreise, Städte und Gemeinden – weiter zu stärken. Rund 400 Millionen Euro mehr jedes Jahr stehen den Kommunen dadurch zur Verfügung – Tendenz steigend. Bislang mussten die Kommunen diese Summe ans Land zahlen, als so genannte erhöhte Gewerbesteuerumlage. Ende 2019 läuft diese vom Bund vorgegebene Regelung zwar aus. Mit dem Finanzplanungserlass des Hessischen Innenministeriums bereits aus dem September 2018 wurde aber allen Kommunen in Hessen mitgeteilt, dass von einer ungeschmälerten Fortgeltung der Rechtslage auszugehen ist. Die Kommunen mussten bislang also davon ausgehen, auch in den kommenden Jahren Geld im Umfang der erhöhten Gewerbesteuerumlage ans Land abgeben zu müssen.

„Diese Zahlungen an das Land werden nun dank der Starken Heimat hinfällig. Das Land verzichtet auf Einnahmen in Höhe von rund 400 Millionen Euro. Als Finanzminister sehe ich diese Belastung des Landeshaushaltes nicht gern. Wir können und wollen uns diese weitere Unterstützung der Kommunen aber leisten“, sagte Finanzminister Schäfer.

„Jeder einzelne Kämmerer, jede einzelne Bürgermeisterin musste für den Haushalt 2020 mit weiteren Abgaben aus der Gewerbesteuer an das Land planen. Das sah die Erlasslage eindeutig vor. Nun bleibt das Geld komplett in der Kommunalen Familie und jeder einzelne Ort erhält mehr Geld als bisher – das ist die Starke Heimat Hessen“, erklärte Schäfer.

Starke Heimat Hessen

Rund 400 Millionen schwer ist das Programm Starke Heimat Hessen im kommenden Jahr.

• 50 Prozent des Geldes steht für konkrete und wichtige Aufgaben der Kommunen zur Verfügung, unterstützt sie etwa bei Kinderbetreuung, Gesundheitsversorgung und Digitalisierung.
• 25 Prozent gehen in den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) und erhöhen die Schlüsselmasse, die vor allem den finanzschwachen Kommunen zugutekommt. Der KFA wird dadurch noch gerechter und die Finanzkraftunterschiede zwischen den Kommunen geringer.
• 25 Prozent der bisherigen Umlage verbleiben direkt bei den Kommunen. Sie haben das Geld zur freien Verfügung. Davon profitieren vor allem gewerbesteuerstarke Kommunen.

„Solidarisch, gerecht und eine konkrete Unterstützung für unsere Kommunen: Das ist die Starke Heimat Hessen. Das Land verzichtet ab dem kommenden Jahr auf rund 400 Millionen Euro, die es bislang von den Kommunen erhalten hatte. Das Geld steht nun Jahr für Jahr komplett der Kommunalen Familie zur Verfügung. Jede unserer 444 Kommunen gewinnt dadurch. Vor allem profitieren aber die Hessinnen und Hessen, denn für sie können die Kommunen mit dem Geld wichtige Aufgaben wie die Kinderbetreuung, umweltfreundliche Mobilität und die Digitalisierung noch besser anpacken“, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute anlässlich der 1. Lesung des Starke Heimat-Gesetzes im Landtag in Wiesbaden.
Stärkung der Kommunen
Die Starke Heimat Hessen ist ein neues Programm, um die 444 Kommunen in Hessen – Landkreise, Städte und Gemeinden – weiter zu stärken. Rund 400Millionen Euro mehr jedes Jahr stehen den Kommunen dadurch zur Verfügung – Tendenz steigend. Bislang mussten die Kommunen diese Summe ans Land zahlen, als so genannte erhöhte Gewerbesteuerumlage. Ende 2019 läuft diese vom Bund vorgegebene Regelung zwar aus. Mit dem Finanzplanungserlass des Hessischen Innenministeriums bereits aus dem September 2018 wurde aber allen Kommunen in Hessen mitgeteilt, dass von einer ungeschmälerten Fortgeltung der Rechtslage auszugehen ist. Die Kommunen mussten bislang also davon ausgehen, auch in den kommenden Jahren Geld im Umfang der erhöhten Gewerbesteuerumlage ans Land abgeben zu müssen.
„Diese Zahlungen an das Land werden nun dank der Starken Heimat hinfällig. Das Land verzichtet auf Einnahmen in Höhe von rund 400 Millionen Euro. Als Finanzminister sehe ich diese Belastung des Landeshaushaltes nicht gern. Wir können und wollen uns diese weitere Unterstützung der Kommunen aber leisten“, sagte Finanzminister Schäfer.
„Jeder einzelne Kämmerer, jede einzelne Bürgermeisterin musste für den Haushalt 2020 mit weiteren Abgaben aus der Gewerbesteuer an das Land planen. Das sah die Erlasslage eindeutig vor. Nun bleibt das Geld komplett in der Kommunalen Familie und jeder einzelne Ort erhält mehr Geld als bisher – das ist die Starke Heimat Hessen“, erklärte Schäfer.
Starke Heimat Hessen
Rund 400 Millionen schwer ist das Programm Starke Heimat Hessen im kommenden Jahr.
50 Prozent des Geldes steht für konkrete und wichtige Aufgaben der Kommunen zur Verfügung, unterstützt sie etwa bei Kinderbetreuung, Gesundheitsversorgung und Digitalisierung.
25 Prozent gehen in den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) und erhöhen die Schlüsselmasse, die vor allem den finanzschwachen Kommunen zugutekommt. Der KFA wird dadurch noch gerechter und die Finanzkraftunterschiede zwischen den Kommunen geringer.
25 Prozent der bisherigen Umlage verbleiben direkt bei den Kommunen. Sie haben das Geld zur freien Verfügung. Davon profitieren vor allem gewerbesteuerstarke Kommunen.

Die Zahlen für alle 444 Kommunen können Sie einer Übersicht entnehmen