Justizministerin Eva Kühne-Hörmann besucht Amtsgericht Fritzlar

Der „Zukunftsmonitor Hessen 2017“ hat belegt: Die Hessen leben gerne im ländlichen Raum und besser noch: sie fühlen sich in ihrer Heimat auch sicher. Darauf sind wir als Landesregierung stolz und werden weiter dafür sorgen, dass das Land gut für die Zukunft aufgestellt und „bereit für morgen“ ist. Allein in den Jahren 2018 und 2019 werden für den ländlichen Raum insgesamt 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Dazu gehören auch Teile des Justizaufbauprogramms, in dessen Rahmen seit dem Jahr 2014 rund 500 neue Stellen für die Justiz geschaffen wurden.

„In ganz Hessen wird man kaum einen Justizstandort finden, der nicht von den Stärkungsmaßnahmen der Justiz profitiert hat. Wir haben - wie kaum ein anderes Bundesland - in die Sicherheit und den Rechtsstaat investiert, denn das eine gibt es nicht ohne das andere“, so Eva Kühne-Hörmann am Rande des Besuchs.

Aushängeschilder unseres Rechtsstaats

„Die Amtsgerichte sind Teil des Lebens der Menschen und die Aushängeschilder unseres Rechtsstaats. Wenn die Bürgerinnen und Bürger mit einem Gericht zu tun haben, dann in der Regel mit einem Amtsgericht. Es ist deshalb besonders wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger leistungsfähige, gut ausgestattete und bürgerfreundliche Gerichte vorfinden und es darf für den Justizgewährungsanspruch keinen Unterschied machen, ob man im ländlichen Raum wohnt oder in einem Ballungszentrum“, so die Justizministerin weiter.

Das Amtsgericht Fritzlar

„Amtsgerichte in der Fläche haben nicht nur eine große sachliche Bandbreite, sondern oft auch eine große regionale Zuständigkeit. Das Amtsgericht Fritzlar umfasst örtlich 13 Gemeinden, von Borken, Edermünde, Edertal, Gudensberg, Homberg/Efze über Knüllwald und Bad Wildungen bis Bad Zwesten, um nur einige zu nennen. Sachlich ist Fritzlar neben den allgemeinen Zuständigkeiten eines Amtsgerichts zudem auch noch für die Schöffen-, Jugendschöffen- und Insolvenzsachen sowie für das Handels-, Genossenschafts-, Partnerschafts- und Vereinsregister des Amtsgerichtsbezirks Melsungen zuständig. Wir decken nahezu jeden Lebensbereich der Menschen ab, von der Mietstreitigkeit, über Familiensachen bis hin zum Strafrecht“, so der Direktor des Amtsgerichts Fritzlar,Bernhard Rhiel, der die Justizministerin vor Ort empfing.

„Bürgernahe Gerichte können neue gesellschaftliche Entwicklungen schnell aufgreifen und erfüllen so auch eine wichtige Aufgabe bei der Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. So haben sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts Fritzlar in besonders eindrucksvoller Weise bei dem Programm ‚Fit für den Rechtsstaat – Fit für Hessen‘ engagiert. Seit dem Start des Programms im Frühjahr 2016 konnten allein in der hiesigen Region 15 Rechtsstaatsklassen mit insgesamt 450 Flüchtlingen geschult werden“, so die Justizministerin die fortfuhr: „In den Rechtsstaatsklassen werden Flüchtlingen die wichtigsten Grundrechte wie die Religionsfreiheit, die Gleichberechtigung, Demokratie und Rechtsstaat vermittelt sowie auch ganz praktische Elemente behandelt, etwa Erwartungshaltungen beim Einkaufen, die Schulpflicht oder Fragen der Gültigkeit der Ehe. In ganz Hessen konnten über 350 Dozentinnen und Dozenten gewonnen werden, die an 80 Standorten rund 12.000 Flüchtlingen Rechtskundeunterricht gegeben haben.“

In die Sicherheit investiert

„In den letzten Jahren haben wir die Sicherheit an Gerichten und Staatsanwaltschaften neu bewertet. Nicht nur der Schusswechsel zwischen zwei Verfahrensbeteiligten vor dem Landgericht in Frankfurt im Januar 2014, sondern auch die wachsende Anzahl von Übergriffen auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes haben uns dazu veranlasst, unser Sicherheitskonzept für die Justiz grundlegend zu überprüfen. Wir wollen Gerichte nicht zu Trutzburgen machen, weil Offenheit und Transparenz das Lebenselixier des demokratischen Rechtsstaats sind. Aber wir wollen, dass sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justiz, aber auch alle anderen Verfahrensbeteiligten in den Institutionen des Rechtsstaats sicher fühlen. Deshalb haben wir dort, wo es in Absprache mit den Sicherheitsbehörden erforderlich schien, schnell und entschlossen gehandelt. Allein am Amtsgericht Fritzlar wurden in diesem Zusammenhang im vergangenen Jahr 40.000,- Euro für ein neues Sicherheitskonzept investiert“, erläuterte die Justizministerin.