Hessischer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung und Bevollmächtigter des Landes Hessen beim Bund

Land Hessen unterstützt Neukirchen beim Brandschutz

Europastaatssekretär Mark Weinmeister übergibt Förderbescheid des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport für neues Löschfahrzeug StLF 20/25.

Die Stadt Neukirchen kauft ein neues Löschfahrzeug und kann dabei auf finanzielle Unterstützung des Landes Hessen zählen. Europastaatssekretär Mark Weinmeister hat am Freitag einen Förderbescheid des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport über 96.200 Euro an Bürgermeister Klemens Olbrich übergeben. Das neue Fahrzeug, ein Staffellöschfahrzeug StLF 20/25, soll bei der Freiwilligen Feuerwehr Riebelsdorf in Dienst gestellt werden und ersetzt ein älteres Fahrzeug aus dem Jahr 1995.

„Eine gute Ausstattung unserer Feuerwehren ist wichtig, damit sie ihre Arbeit bestmöglich erledigen und im Notfall Menschenleben retten können“, unterstrich der Staatssekretär bei der Übergabe des Zuwendungsbescheides und betonte: „Eine Investition in die Feuerwehren ist eine Investition in die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger.“ Ein wichtiges Ziel sei dabei, den Brandschutz in Hessen flächendeckend sicherzustellen. „Gerade im ländlichen Raum und in finanzschwächeren Kommunen müssen wir als Landesregierung dafür sorgen, dass es nicht zu Lücken kommt.“

Das Land Hessen investiert aktuell so viel Geld wie noch nie in die bedarfsgerechte Ausstattung der Feuerwehren. Die Garantiesumme für den Brandschutz ist von 35 Millionen Euro im Jahr 2018 auf 40 Millionen Euro im Jahr 2019 erhöht worden. „Auch der Schwalm-Eder-Kreis profitiert davon“, erklärte Mark Weinmeister weiter. Dort seien in den vergangenen Jahren mehr als 100 Projekte oder Fahrzeugbeschaffungen mit einer Gesamtsumme von fast neun Millionen Euro gefördert worden. Weitere Projekte sind in der Antragsphase.

Für die Feuerwehren der Stadt Neukirchen zahlte das Land Hessen in den vergangenen Jahren bereits Zuschüsse für mehrere Neubauten oder Erweiterungen von Feuerwehr-Gerätehäusern. Außerdem wurden die Beschaffung einer Drehleiter und eines Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF-W gefördert.

Hintergrund

Mit mehr als 40 Millionen Euro investiert die Hessische Landesregierung im Jahr 2019 so viel wie noch nie binnen eines Haushaltsjahres in die Förderung von Feuerwehrfahrzeugen und -häusern. Schon im bisherigen Rekordjahr 2018 wurde mit 35 Millionen Euro Zuschüssen eine Förderquote von 95 Prozent erreicht. In dieser Legislaturperiode ist eine weitere Erhöhung der Garantiesumme auf mindestens 45 Millionen Euro fest im Koalitionsvertrag verankert. Auf diese Weise kann der große Ersatzbedarf bei den kommunalen Feuerwehren befriedigt werden und es entsteht erst gar kein Antragsstau bei den Förderanträgen.

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René Brosius
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Hessische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund
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